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Alle
Foren
Einbindung PSW - Genehmigung RGK - Bayern
Verfasser:
Slammer_MM
Zeit: 27.07.2021 16:10:57
0
3176262
Hallo Zusammen,
die nächste Frage taucht auf. Wie binde ich den Privaten Sachverständigen für Wasserwirtschaft (PSW) denn bei der Genehmigung nach "Antrag zur Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis im vereinfachten Verfahren" - Bundesland Bayern ein?

Das Grundwasser ist ca. 11 m unter Geländeoberkante. Deshalb wäre ich jetzt von einem genehmigungsfreien Vorhaben ausgegangen. Die untere Wasserbehörde hat aber dieses Genehmigungsverfahren zur Bedingung gemacht.

Wie könnte ich nun den privaten Sachverständigen einbeziehen? Vieles was ja die privaten Sachverständigen der Wasserwirtschaft erledigen, wie z.B. Auslegung, Grabungstiefe etc. wird ja durch den Trenchplanner festgelegt. Soll ich dann einfach mit einem Plan aus dem Trenchplanner zu einem PSW gehen und er kann mit diesen Informationen diesen Antrag stellen? Gibt es dazu bereits Erfahrungen?

Viele Grüße Benno

Verfasser:
crink
Zeit: 27.07.2021 17:54:25
2
3176303
Hallo Benno,

besteht überhaupt eine Antrags- und Genehmigungspflicht? Außerhalb von Wasserschutzgebieten ist das total unüblich.
Normalerweise bist Du nur anzeigepflichtig ohne Sachverständigen natürlich. Deshalb lass Dir genau den Paragrafen oder Absatz nennen, der das in Deinem Fall angeblich vorschreibt.

Wir hatten hier im Forum schon mehrere Fälle, bei denen die Behörde nicht den Unterschied zwischen Bohrung und Flächenkollektor (der RGK ist ein Flächenkollektor) kannte und völlig falsche Vorgaben machte.

Viele Grüße
crink

Verfasser:
Pit69
Zeit: 27.07.2021 18:16:31
0
3176309
Hallo Benno,

auch Bayern...nicht mal ein Antrag erforderlich.
Zumindest war das schriftliche Aussage des Landratsamtes.

4km weiter Meldung des RGK. Da wurde von einem Mitarbeiter sogar ein Formular dafür erstellt, was immerhin 1x genutzt wurde in 3 oder 4 Jahren...

Erklären was ein RGK ist war auch bei "meinem" Landratsamt erforderlich.
(bei uns wird sogar Wasser für einen Getränkehersteller gepumpt)

Also nicht pauschaliert „Bayern“ sagen sondern ganz gezielt Landratsamt xyz

Gruß
pit

Verfasser:
Slammer_MM
Zeit: 27.07.2021 19:59:51
0
3176344
Danke für eure Nachfragen, ich hätte das jetzt einfach so übernommen. Anscheinend ist sich das Wasserwirtschaftsamt gar nicht bewusst was ein Flächenkollektor ist und will einfach das Genehmigungsverfahren für Tiefenbohrungen durchführen. Es wurde aber explizit von Flächenkollektoren in 1,5 m Tiefe gesprochen. Aussage aus dem Wasserwirtschaftsamt war, dass das trotzdem genehmigungspflichtig ist, weil ja was passieren könnte. Aber bei der Logik würde ja jedes Tiefbauverfahren einer wasserrechtlichen Genehmigungspflicht unterliegen.

Vielleicht habe ich auch mit dem falschen Amt telefoniert. Ich versuche morgen nochmal mein Glück direkt bei der Stadt Memmingen.

Auszug aus dem Merkblatt für Oberflächennahe Geothermie des LfU Bayern:
Erfolgen die Arbeiten oberhalb des Grundwassers, ist in der Regel eine Anzeige (gemäß § 49 WHG in Verbindung mit Art. 30 BayWG) ausreichend. Mit Hilfe der Anzeige wird dann geprüft, ob gegebenenfalls eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich ist.


Wenn ich jetzt noch wüsste an wen ich diese Anzeige stellen muss...

Es bleibt spannend.

Verfasser:
Slammer_MM
Zeit: 27.07.2021 20:10:07
0
3176349
Leider zu spät für die Bearbeitung des Beitrags.

Kein Wasserschutzgebiet.

Verfasser:
crink
Zeit: 27.07.2021 21:13:31
0
3176373
Hi,

klingt so, als wäre in Memmingen das Amt 60.1 Umweltschutzverwaltung zuständig.

Gutes Gelingen
crink

Verfasser:
Slammer_MM
Zeit: 27.07.2021 22:00:31
1
3176394
Danke crink!
Ich hatte letzte Woche beim Amt 61 Technischer Umweltschutz angerufen. Dort wurde ich auf das Wasserwirtschaftsamt oder die Baubehörde verwiesen. Passierschein A38 lässt grüßen.
Das Amt 60.1 Umweltschutzverwaltung klingt allerdings vielversprechend.
Danke!

Verfasser:
Slammer_MM
Zeit: 28.07.2021 14:28:16
0
3176611
Kurzes Update. Wir würden den ersten Flächenkollektor in Memmingen anlegen. Mit der Sachbearbeiterin hatten wir schon Kontakt während des Bauantrags wegen Versickerung und waren recht zufrieden. Damals war kein RGK geplant. Sonst wäre das schnell erledigt gewesen. Sie wird Erkundigungen über das Antrags und Genehmigungsprozedere einholen. Ich habe auch Infos über Verlegetiefe und dass nur ein geschlossenes Rohr ohne Verteiler im Garten verwendet wird zugesandt. Auch ein Datenblatt über das Rohr in RC Qualität. Mal schauen was draus wird.
Danke schon mal und ich werde euch auf dem Laufenden halten.

Verfasser:
crink
Zeit: 28.07.2021 16:00:13
0
3176639
Moin,

das sind ja gute Nachrichten. Nun könntest Du noch eine Sole von der LAWA-Liste aussuchen und das dazugehörige Datenblatt einreichen. Und einen Gartenplan (bei mir hat der TrenchPlanner dafür ausgereicht).

Viele Grüße
crink

Verfasser:
Slammer_MM
Zeit: 29.07.2021 17:01:00
0
3177046
Die Rückmeldung erfolgte schneller als gedacht. Anzeige nach § 49 WHG ist der richtige Weg. Erst bei der Prüfung durch das Wasserwirtschaftsamt zeigt sich dann, ob nicht doch eine wasserrechtliche Genehmigung nötig ist. Also werde ich möglichst schnell die Unterlagen zusammenstellen, dass zur Not bis zur Verlegung auch noch der Weg über den PSW möglich ist.

Verfasser:
Slammer_MM
Zeit: 17.08.2021 17:21:57
1
3183820
Kurzes Update: Nach einem Screenshot aus dem Trenchplanner und den Datenblättern von Santherr ist nach nicht mal einer Woche und 25 Euro die Genehmigung da. Jetzt muss nur noch gedämmt werden und das Gerüst weg, dann kann es losgehen.
Danke nochmal!

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