Zur Enquete-Kommision, die Seit September 2025 besteht und bis Mitte 2027 einen Abschlussbericht erstellen soll (
Quelle):
"Die Corona-Pandemie hat Staat und Gesellschaft in gesundheitlicher, wirtschaftlicher, sozialer und politischer Hinsicht vor enorme Herausforderungen gestellt. Um künftig besser auf Gesundheitskrisen vorbereitet zu sein, arbeitet die Enquete-Kommission interdisziplinär an der Frage, wie Risikobewertung, Früherkennung und Krisenbewältigung in künftigen Pandemien effektiver gestaltet werden können. Dabei sollen die Erkenntnisse aus den Bereichen Gesundheitswesen, Wirtschaft, Bildung, Soziales, Politik, internationale Zusammenarbeit und öffentliche Kommunikation zusammengeführt werden, um gezielt strukturelle
Verbesserungen anzustoßen. Bis Ende Juni 2027 soll die Kommission einen umfassenden Abschlussbericht vorlegen, der konkrete Empfehlungen zur besseren Prävention, Bekämpfung zukünftiger Gesundheitskrisen und gesellschaftlichen Resilienz enthalten soll. Der Kommission gehören 14 Abgeordneten sowie 14 externen Sachverständige an."
Aus einem Artikel dazu des
Deutschen Ärtzeblatts:
"AfD richtet etliche Fragen an Drosten
Vertreter der AfD-Fraktion richteten ihre Fragen größtenteils an Drosten und zielten auf Themen ab, die teils seit Jahren diskutiert werden: etwa zum Weg Schwedens, zu sich verändernden Einschätzungen des Virologen im Laufe der Zeit und zu Unzulänglichkeiten der Datenerfassung. Teils sollte Drosten Äußerungen Dritter kommentieren.
Der Virologe kritisierte manche der Fragestellungen als „irreführend“ und „gar nicht relevant“, gab teils aber auch an, die genannten Daten oder Zitate nicht bewerten zu können. Nach relativ ausführlichen Fragestellungen sagte er mehrfach, die verbleibende Zeit reiche ihm für eine Antwort nicht aus.
In der Kommission gibt es nach Eingangsstatements der Experten mehrere
Runden mit zeitlich begrenzten Frage-Antwort-Slots. Die AfD bittet manchmal um Ja- oder Nein-Antworten.
Gestern erinnerte die Kommissionvorsitzende Franziska Hoppermann (CDU) daran, dass es sich bei der Sachverständigenanhörung um ein Fachgespräch handele, an dem Gäste freiwillig teilnehmen und in dem ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme eingeräumt werden solle, es sei kein Untersuchungsausschuss. Nur dort könne man Beteiligte zu Antworten verpflichten.
Drosten hatte schon in seinem Eingangsstatement kritisiert, dass zu manchen Zusammenhängen bis heute Falschbehauptungen kursierten und dass die Arbeit von Institutionen wie dem Robert-Koch-Institut verächtlich gemacht werde. „Viele Behauptungen beruhen dabei auf mangelndem oder gezielt ignorantem Verständnis von Prozeduren, Begrifflichkeiten und Daten“, sagte Drosten.
Der Virologe selbst war im Zuge seiner öffentlichen Präsenz zu Pandemiezeiten immer wieder bedroht worden. Die SPD-Abgeordnete Lina Seitzl dankte ihm in der Sitzung im Namen ihrer Fraktion für seine Arbeit. Sie sei „sehr betroffen, dass Sie als renommierter Wissenschaftler offensichtlich Polizeischutz brauchen, wenn Sie hier durch das Gebäude, das Parlament des Deutschen Bundestages, laufen.“ Dies müsse allen zu denken geben.
Gestern unterbrach Hoppermann die Anhörung für rund zehn Minuten für eine Obleuterunde, da einer der AfD-Sachverständigen ein Buch vor sich platziert hatte. Sie wertete dies als nicht mit der Geschäftsordnung des Bundestags vereinbar. Nach der Unterbrechung war das Buch verschwunden."
Wie dem von Bricolaje verlinkten Kurzvideo gut zu entnehmen ist, versucht die AfD mit ihrem Haupt-"Sachverständigen", dem seit 2021 im vorzeitigen Ruhestand befindlichen Finanzwissenschaftler
Stefan Homburg, die eigentlich zukunftsgerichtete Enquete-Kommission als Untersuchungsausschuss (der naturgemäß immer rückwärts gewandt ist) zu inszenieren und diverse AfD-Lieblinsfeinde (Drosten, Spahn, ...) schlecht aussehen zu lassen.
Dafür haben sie sich bestens vorbereitet und der Herr Homburg bereitet es nochmals gekonnt in dem Video auf.
YT&TikTok&Co kann die AfD vorbildlich.
Konstruktiv und kooperativ oder gar fair kann sie gar nicht.
So weit so bekannt.
Eher Propaganda für die AfD-Galerie als hilfreiche Mitarbeit an zukünftig besserem Pandemie-Management.
Einmal mehr drängt sich mir der Eindruck auf, dass die AfD und ihre Anhänger die Existenz von Infektionskrankheiten grundsätzlich gar nicht anerkennen will oder kann.
Denn nur dann kann man derartig blind gegen Infektionsschutzmaßnahmen, Vorbeugemaßnahmen, Therapiemöglichkeiten und -grenzen usw. agitieren.