Abschaffung der Eigenheimzulage im Bundesrat-Finanzausschusses abgelehnt

„Es ist erfreulich, dass in der Diskussion um dieses wesentliche Förderinstrument für die Wohneigentumsbildung die sozial- und konjunkturpolitischen Aspekte die rein haushalterischen Motive übertrafen“, bewertete Prof. Robl, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes, den Ausgang der Beratungen.

Die endgültige Entscheidung zur Beibehaltung oder Abschaffung der Eigenheimzulage fällt in der Bundesratssitzung am 26. November 2004. Im Vorfeld hat sich daher der ZDB gemeinsam mit acht weiteren Verbänden der Bau- und Immobilienwirtschaft sowie der Wohneigentümer und Baufinanzierer in einem Positionspapier für die Ablehnung des Gesetzentwurfes eingesetzt.

Prof. Robl betont, „dass der ZDB keineswegs die Konsolidierungsnotwendigkeiten der öffentlichen Haushalte übersehe. Doch müsse hier mit Augenmaß vorgegangen werden. Bedauerlicherweise geraten in der gegenwärtig kurzlebigen politischen Diskussion langfristige gesellschaftspolitische Ziele unter die Räder. Das selbst genutzte Wohneigentum ist für die Privathaushalte die wirksamste und deshalb beliebteste Vermögensart. Neben der unmittelbaren Verbesserung der Wohnbedingungen während des Erwerbslebens stärkt es durch die ersparte Miete die finanzielle Situation im Alter."

Mit dem Erwerb von Wohneigentum, gleichgültig ob Neubau oder Bestandserwerb, verbinden sich immer Bauleistungen unterschiedlicher Art. Hiervon gehen Nachfrageimpulse in die verschiedensten Wirtschaftsbereiche aus. Prof. Robl: „Damit wird die dringend erforderliche Binnennachfrage gestützt und belebt und es fließen auch für den Staat unmittelbar Steuereinnahmen und Sozialabgaben.“
Prof. Robl abschließend: „Es ist zu hoffen, dass sich in der Bundesratssitzung Ende November das gleiche Abstimmungsergebnis ergibt.“