Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) macht ernst mit der Umschichtung der Mittel zugunsten der Investitionen in die Zukunft:
Lange Zahlenreihen im Haushaltsplan des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
Im Rahmen der High-Tech Strategie Deutschland stellt das BMWi in seinem Haushalt einerseits deutlich mehr Mittel für Forschung und Entwicklung bereit, als noch in 2005.
Andererseits leistet das Ministerium auch 2006 wieder seinen Beitrag zur Konsolidierung des Bundeshaushalts. Damit spiegelt sich auch im Haushalt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie der Dreiklang aus Sanieren, Reformieren und Investieren wider.
Die Planung sieht für das Haushaltsjahr 2006 (Stand der Kabinettvorlage) Gesamtausgaben in Höhe von rund 5,62 Mrd. € vor. Dies bedeutet gegenüber dem Haushalt 2005 - bereinigt um die auf das neue Bundesministerium für Arbeit und Soziales übergegangenen Bereiche - eine Erhöhung um rund 1,1 Mrd. €. Der Anstieg beruht auf der Stärkung der Forschungs- und Entwicklungsansätze und den vom Bundesministerium für Forschung und Technologie auf das BMWi übergehenden Forschungsmitteln.
Kernstück des Haushaltes des Ministeriums sind dabei die Programme zur gezielten Förderung der innovativen Kräfte des Mittelstandes. Der Mittelstand ist das Herzstück der deutschen Wirtschaft. Aufgrund seiner Dynamik und Flexibilität ist er der Motor für Wachstum, Beschäftigung und Innovation.
Mit dem 6-Millarden-Programm der High-Tech Strategie Deutschland will die Bundesregierung ihren Beitrag leisten, um Deutschland im weltweiten Wettbewerb wieder auf einen Spitzenplatz zu führen. Das BMWi hat dabei eine tragende Rolle. Erhebliche zusätzliche Mittel (ca. 1,5 Mrd. € 2006 bis 2009 gegenüber 2005) werden für die Innovationsförderung des Mittelstandes und die technologiespezifischen Forschungsprogramme bereitgestellt, die nach Verlagerung anwendungsnaher Forschungsbereiche aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung in der Verantwortung des BMWi stehen, z. B. Raumfahrt, Luftfahrt- und Energieforschung.
Der konkrete Plan für den Bereich der Energieforschung sieht beispielsweise folgendes vor:
- Die Förderung der Energieforschung wird aufgrund der Teilnahme am Aufwuchs der Programme für Forschung und Entwicklung deutlich verstärkt (132,9 Mio. € in 2006 gegenüber 121,3 Mio. € in 2005). Für Maßnahmen zur Förderung der rationellen und sparsamen Energieverwendung stehen Mittel in Höhe von 47,9 Mio. € zur Verfügung. Die 2003 begonnene Exportinitiative für erneuerbare Energien ist mit 13 Mio. € dotiert.
Noch für das Handwerk interessant:
- Die Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen wird mit rund 119,3 Mio. € (2005: rund 116 Mio. €) gefördert. Schwerpunkte sind die Existenzgründungsberatung (32,5 Mio. €) und die Unterstützung des Handwerks bei der überbetrieblichen Bildung (38,5 Mio. €).
Weitere Einzelheiten sind aus der Zahlenübersicht des BMWi-Haushalts im Zeitraum 2005-2009 ersichtlich:
Haushalt-BMWi