Am Montagabend hatte Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zu einem Energiegipfel ins Kanzleramt eingeladen um über die Energie-Versorgungssicherheit, Energieeffizienz und die neuen Energietechnologien zu diskutieren.
Ausbau der Stromerzeugung auch auf Basis erneuerbarer Energien zugesagt - Foto: BMU / Brigitte Hiss
Auf Ihre Einladung trafen sich Spitzenvertreter der Energiewirtschaft, der industriellen und privaten Verbraucher, der erneuerbaren Energien, der Gewerkschaften, der Energieforschung und des Umweltschutzes mit der Bundesregierung zu einem nationalen Energiegipfel, auf dem die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen für die Energieversorgung und die Energiepolitik in Deutschland diskutiert wurden.
Neben der Bundeskanzlerin nahmen die Minister Glos und Gabriel sowie Ministerin Schavan an dem dreieinhalbstündigem Treffen teil. Der Energiegipfel bildet den Startschuss für die Erarbeitung des energiepolitischen Gesamtkonzeptes, das in der zweiten Hälfte des Jahres 2007 vorgelegt werden soll.
Neben Fragen der Versorgungssicherheit im nationalen und internationalen Kontext, des Energiemix und der Stromversorgung beschäftigten sich die Gipfelteilnehmer mit den Themen Energieeffizienz sowie neue Energietechnologien einschließlich des Technologieexports. Die Gipfelteilnehmer waren sich darin einig, dass zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit ein ausgewogener, breit diversifizierter Energiemix und die Steigerung der Energieeffizienz auf der Angebots- und Nachfrageseite notwendig ist. Betont wurde auch die Notwendigkeit einer engen Abstimmung innerhalb der Europäischen Union und einer guten Zusammenarbeit mit den Liefer-, Transit- und Verbraucherländern. Diese Themen wird die Bundesregierung auch während ihrer EU-Ratspräsidentschaft und ihrer G8-Präsidentschaft in 2007 aufgreifen.
Die Vertreter der großen Energieversorgungsunternehmen einschließlich der kommunalen Stromwirtschaft sagten zu, bis zum Jahr 2012 neue Kraftwerke und Netze mit einem Investitionsvolumen von über 30 Mrd. Euro in Betrieb zu nehmen. Investitionen in zweistelliger Milliardenhöhe werden ebenfalls im Bereich der Weiterentwicklung und des Ausbaus der Stromerzeugung auf Basis erneuerbarer Energien erwartet.
Bundeswirtschaftsminister Michael Glos: "Ich begrüße die Zusagen der Energieversorgungsunternehmen und erwarte, dass nun konkrete Taten folgen werden. Ausreichendes Stromangebot und entsprechende Netzkapazitäten auf dem Strommarkt sind wichtig für einen funktionierenden Wettbewerb, dessen Voraussetzungen die Regulierungsbehörden durch zügige Ausfüllung des Energiewirtschaftsgesetzes derzeit deutlich verbessern. Insgesamt erwarte ich, dass sich dies günstig auf die Preise auswirkt. Wettbewerbsfähige Energiepreise sind ein wichtiger Standortfaktor, den wir bei der Gestaltung der Rahmenbedingungen immer im Auge behalten müssen. Mir ist wichtig, dass Wirtschaft und Politik die energiepolitischen Herausforderungen gemeinsam angehen wollen."
Einigkeit bestand auch darin, dass Innovation und moderne Energietechnologien der Schlüssel für eine sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sind. Die Bundesregierung wird die Mittel des Bundes für Energieforschung und Innovation bis 2009 um mehr als 30 % aufstocken und so im Zeitraum von 2006 bis 2009 insgesamt 2 Mrd. Euro in neue Energietechnologien investieren. Sie erwartet auch von der Wirtschaft ein deutlich verstärktes Engagement.
Die Bundesregierung erklärte außerdem, zusammen mit der Wirtschaft ein Aktionsprogramm Energieeffizienz zu entwickeln. Um die zentralen Themen im Rahmen der Erarbeitung des energiepolitischen Gesamtkonzeptes weiter voranzubringen, wurde die Bildung von drei Arbeitsgruppen vereinbart, die sich mit internationalen Aspekten, nationalen Aspekten sowie mit Forschung und Energieeffizienz beschäftigen werden.