Die Förderung von Solarkollektoren und Pelletkessel aus dem Marktanreizprogramm der Bundesregierung wird ab sofort eingestellt – keine Förderung mehr für neue Anträge in 2006 laut Auskunft des Bundesumweltministeriums.
Der Erfolg der Solartechnik ist einfach zu groß geworden – und nun Ursache für die Vollbremsung des Ministeriums. Die Nachfrage im ersten Halbjahr 2006 übertrifft alle Erwartungen und auch alle Finanzierungsmöglichkeiten. Und wie in der Politik üblich, zieht man einfach die früheren Zusagen zurück.
Solarkollektoren, Pelletkessel und Scheitholz-Vergaserkessel sind außerordentlich beliebt. Mittlerweile gehen beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA), das diese Anlagen aus Mitteln des Marktanreizprogramms fördert, täglich kistenweise neue Anträge ein: konkret etwa 1.300 Anträge. Bis jetzt wurden in diesem Jahr bereits Anträge für mehr als 160.000 Investitionsvorhaben gestellt – 50 Prozent mehr als im gesamten Jahr 2005 gefördert. Damit ist die Kapazität erschöpft.
Die Nachfrage hat in den letzten Wochen nochmals stark angezogen – und das, obwohl die Fördersätze in diesem Jahr bereits zweimal gesenkt wurden. Mit der Senkung war beabsichtigt, möglichst vielen Antragstellern eine Förderung zukommen zu lassen. Die niedrigeren Zuschüsse haben die Nachfrage keineswegs gedämpft.
Damit steht nun fest, dass viele der Antragsteller, die 2006 mit einem Bewilligungsbescheid rechnen, leider eine Ablehnung erhalten müssen. Denn obwohl in diesem Jahr insgesamt mehr Förderzusagen als im Vorjahr verschickt werden, liegen bereits jetzt schon mehr Anträge beim BAFA vor, als Fördermittel zur Verfügung stehen. Alle Antragsteller, die schon einen Bewilligungsbescheid erhalten haben, sind hiervon nicht betroffen: Ihre Förderung wird wie bewilligt ausgezahlt.
Im Jahr 2007 wird das Förderprogramm – ggf. zu geänderten Konditionen – fortgeführt. Bis zum Jahresende sollen Fördersätze und Förderverfahren überprüft und an die rasante Marktentwicklung angepasst werden.
Man darf gespannt darauf sein, was der Politik so einfällt. Andererseits stellt sich natürlich auch die Frage, ob angesichts der deutlich gestiegenen Energiepreise eine weitere Förderung der Solartechnik mit öffentlichen Mitteln wirklich noch erforderlich ist. Anders mag es bei den Pelletkesseln aussehen, die schon durch die deutlich gestiegenen Pelletpreisen gebeutelt sind. Aber auch hier sollte gelten, dass eine Technik dann gut ist, wenn sie sich rechnet - ohne Zuschuss der Allgemeinheit.