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News vom 31.01.2008

Verbraucherverunsicherung gefährdet Klimaschutzziele bei erneuerbarer Wärme

Um den Modernisierungsstau in den Heizungskellern aufzulösen, forderte der Deutsche Energie-Pellet-Verband e.V. (DEPV) jüngst von der Politik für verlässliche Rahmenbedingungen zu sorgen.

Hovals BioLyt mit mikroprozessorgesteuerter Verbrennungsregelung erfüllt selbst die strengsten europäischen Auflagen problemlos. Foto: Hoval
Hovals BioLyt mit mikroprozessorgesteuerter Verbrennungsregelung erfüllt selbst die strengsten europäischen Auflagen problemlos. Foto: Hoval
„Ständige widersprüchliche Aktivitäten und Äußerungen in der Politiklandschaft sorgen für Verwirrung und Verunsicherung beim Verbraucher und verhindern den Einsatz erneuerbarer Wärme und damit die Auflösung des Modernisierungsstaus in den deutschen Heizungskellern!“ Hierauf wies der Geschäftsführer des Deutsche Energie-Pellet-Verbandes e.V. (DEPV), Martin Bentele am Dienstag, den 29. Januar 2008 in Berlin hin. Die unstete Förderpolitik für erneuerbarer Wärme im Marktanreizprogramm der vergangenen Jahre werde heute durch den wankelmütigen Umgang mit dem Erneuerbaren-Wärme-Gesetz oder die unschlüssige Haltung bei der der Novellierung der Verordnung für kleine und mittlere Feuerungsanlagen (1. BImSchV) abgelöst. Als aktuelles Negativbeispiel bezeichnete Bentele das Vorgehen des Petitionsausschuss im Bundestag, der die Bundesregierung jüngst mit einer Eingabe zu einer Verschärfung der Emissionsgrenzwerte, insbesondere bei Pelletheizungen auffordert.

Sowohl von der formalen Vorgehensweise als auch unter inhaltlichen Gesichtspunkten wirft dieses Vorgehen aus Sicht des DEPV viele Fragen auf. Das vom Petenten vorgetragene Anliegen aus dem Jahr 2006 (!) falle schon auf den ersten Blick durch eine oberflächliche, wirre Argumentation auf. „Das Prinzip ist immer das gleiche bei den meist durch Marktkonkurrenten angezettelten Verunglimpfungen: moderne Pelletheiztechnologie wird in einem Zug und damit in Sippenhaft mit stinkenden Billigholzöfen genommen“, sagte Bentele. Dass anders lautende, aktuelle wissenschaftlicher Argumente, auch aus dem politischen Umfeld wie beispielsweise von Umweltbundesamt oder Sachverständigenrat für Umweltfragen anscheinend nicht einmal in die Beratungen des Petitionsausschusses eingeflossen sind, verwundere. Andernfalls hätte es, wie der DEPV-Geschäftsführer sagte, für diese Petition nur einen einzigen Weg geben dürfen, nämlich den in den nächsten Papierkorb. Stattdessen werden nun erneut Fachleute für teures Geld mit unnötigen Fragen beschäftigt.

Durch die Verzögerung einer Novellierung der 1. BImSchV müssten sich Politik und Bundesregierung den Vorwurf der Verbraucherverunsicherung gefallen lassen. „Anstatt das Vorhaben, zu dessen Referentenentwurf bereits im September 2007 Stellungnahmen eingefordert wurden, zügig voran zu treiben und verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen, werde gebremst. Durch dieses Zaudern würde Spekulationen Tür und Tor geöffnet. Jede Woche geisterten neue Abenteuerlichkeiten durch die Medien.

Kunden, die sich für eine moderne Holz- oder Pelletheizung interessierten, würden dadurch gezielt von der Erneuerung Ihrer Anlage abgehalten. Damit werde aus Sicht des DEPV eine Auflösung des Modernisierungsstaus in deutschen Heizungskellern verhindert und zunehmend auch der Beitrag in Frage gestellt, den die erneuerbare Wärme und dort vor allem moderne Holz- und Pelletheizungen zur CO2-Reduktion und der Erfüllung der Klimaschutzziele der Bundesregierung leisten könnten.

Die Petition ist hier einzusehen und die Verlautbarung des Ausschusses findet hier im Internet.
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