Aufgrund der hohen Nachfrage hat der Haushaltsausschuss des Bundestages die KfW-Mittel für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm aufgestockt. Für eine Erhöhung der Gelder um 400 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden Euro für dieses Jahr hatte der Ausschuss votiert.
Die geplante Aufstockung der Haushaltsmittel das CO2-Gebäudesanierungsprogramm ist ein positives Signal für die Brnache. Aber auch in 2011 und für die nachfolgenden Jahre müssen ausreichend Mittel zur Gebäudesanierung zur Verfügung stehen.
„Die nun geplante Aufstockung der KfW-Mittel für die energetische Gebäudesanierung auf insgesamt 1,5 Mrd. Euro ist ein positives Signal für Unternehmen und Mitarbeiter der mittelständischen Bauwirtschaft.“ Dies sagte am 25.02.2010 Prof. Dr. Karl Robl, Geschäftsführer der
Bundesvereinigung Bauwirtschaft in Berlin.
„Deutschland steht an der Spitze der europäischen Anstrengungen zur Energieeinsparung im Gebäudebereich. Dies hat dazu geführt, dass seit 1990 der Energiebedarf der Haushalte um rund 22 % zurückgegangen ist. Bis 2020 will Deutschland insgesamt 40 % einsparen. Dies gelingt nur, wenn für die privaten Bauherren verlässliche Förderrahmenbedingungen bestehen. Hierzu leisten die Programme der KfW einen wichtigen Beitrag.“ So Robl.
Auch die Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft (BSI) begrüßten die Aufstockung des C02-Gebäudesanierungsprogramms: „Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses wird das CO2-Gebäudesanierungsprogramm im Jahr 2010 um 400 Millionen Euro auf das das ursprünglich Niveau des Vorjahres von 1,5 Milliarden Euro aufgestockt", erklärte Walter Rasch, Vorsitzender der Bundesvereinigung Spitzenverbände der Immobilienwirtschaft (BSI) und Präsident des BFW Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmen. „Dies ist in wachstums-, beschäftigungs- und umweltpolitischer Hinsicht ein wichtiges Signal und ermöglicht es uns, den ehrgeizigen Klimaschutzzielen der Bundesregierung einen Schritt näherzukommen."
Mit einem Investitionsvolumen von einer Milliarde Euro könnten 18.000 bis 20.000 Arbeitsplätze für ein ganzes Jahr geschaffen bzw. gesichert werden. Gerade in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise sei der beschäftigungspolitische Aspekt von besonderer Relevanz. Die staatlichen Fördermaßnahmen finanzierten sich in diesem Bereich zu einem erheblichen Teil selbst.
Gleichzeitig verwies die BSI aber auch auf die Notwendigkeit, dass auch in 2011 und für die nachfolgenden Jahre ausreichend Mittel zur Gebäudesanierung zur Verfügung stünden. Problematisch sei, dass die Aufstockung der Gelder in 2010 vor allem durch ein Vorziehen von 310 Millionen Euro aus dem Jahr 2011 erfolgt ist. Die weiteren 90 Millionen Euro stammen aus 2009 nicht in Anspruch genommenen überplanmäßigen Mitteln.
Der ursprüngliche Haushaltsentwurf für 2010 sah mit 1,1 Milliarden Euro eine Halbierung gegenüber dem Vorjahr vor. Denn 2009 wurden wegen der großen Nachfrage statt 1,5 sogar 2,2 Milliarden Euro an Fördergeldern bereit gestellt.