Am 08.03.2011 hat die Europäische Kommission ihren neuen Energieeffizienzplan 2011 vorgestellt. Darin skizzierte sie ihre Pläne zur weiteren Verringerung des Energieverbrauchs in der EU mit Schwerpunkten im Gebäudebereich und in der Industrie. Auf diese Bereiche entfallen zusammen nahezu 70 Prozent des Primärenergieverbrauchs in der EU.
Mit ihrer Klimastrategie will EU-Kommission bis 2050 zwischen 80 und 95 Prozent weniger Kohlendioxid in die Luft pusten als 1990. Der neue Aktionsplan soll dabei helfen.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Ich begrüße, dass die Kommission eine neue Strategie zur Verbesserung der Energieeffizienz in der EU vorgelegt hat. Es ist elementarer Bestandteil jeder vernünftigen Energiepolitik, den Energieverbrauch zu verringern. Mit verschiedenen Richtlinien hat die EU bereits wichtige Instrumente geschaffen. Entscheidende Fortschritte lassen sich aber nur erzielen, wenn alle Mitgliedstaaten ihren Beitrag leisten. Damit ist aber auch klar: Maßnahmen im Bereich der Energieeffizienz müssen den unterschiedlichen Ausgangssituationen in den Mitgliedstaaten Rechnung tragen."
Die EU hat sich das Ziel gesetzt, die Energieeffizienz in der EU bis zum Jahr 2020 um 20 Prozent zu steigern. Ohne zusätzliche Maßnahmen wird dieses Ziel aus Sicht der Kommission voraussichtlich verfehlt. Der neue Energieeffizienzplan 2011 kündigt deshalb eine Reihe von Maßnahmen an, die Europa die Erreichung dieses indikativen Ziels ermöglichen sollen.
Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "Unser ambitioniertes 20-Prozent-Ziel in der Energieeffizienz erreichen wir nicht mittels Zwang. Die verbindliche Einführung von Energiemanagementsystemen für Unternehmen ist für mich daher ein bürokratischer, kostenträchtiger Irrweg. Auch verbindliche Sanierungsvorgaben für öffentliche Bestandsgebäude oder die zwingende Beachtung von Energieeffizienzkriterien bei öffentlichen Ausschreibungen ohne Rücksicht auf die Wirtschaftlichkeit sehe ich kritisch. Ich setze stärker auf Aufklärung und Eigenverantwortung, denn Bürger und Unternehmen haben bereits aus Kostengründen ein Eigeninteresse an einem effizienten Einsatz von Energie. Ihre Anstrengungen gilt es zu unterstützen. Kosten und Nutzen müssen dabei in einem angemessenen Verhältnis stehen. Dies gilt für private Haushalte und Unternehmen genau so wie für die öffentliche Hand."
Konkrete Rechtsetzungsvorschläge der EU-Kommission zum Energieeffizienzplan 2011 sollen im Laufe des Jahres vorgelegt werden. Zur Frage der Verbesserung der Energieeffizienz im Verkehrsbereich wird die Kommission in Kürze ein Weißbuch Verkehr vorlegen.