Das Entsendegesetz auf deutschen Baustellen

Wie trotz Europäisierung nationale Autonomie möglich ist - Dissertation aus dem Institut Arbeit und Technik diskutiert Probleme der Arbeitsmarktregulierung in der deutschen Bauwirtschaft.

Die Öffnung der Grenzen nach Osten und die Dienstleistungsfreiheit innerhalb der Europäischen Union haben in der deutschen Bauwirtschaft erhebliche wirtschaftliche und soziale Probleme verursacht. Immer mehr ausländische Bauunternehmen kamen zur Auftragserbringung nach Deutschland und konnten ihre niedrigeren Lohn- und Sozialstandards nutzen. Dies führte zu einem ruinösen Preiswettbewerb, der den Bestand von Bauunternehmen und Arbeitsplätzen in der deutschen Bauwirtschaft stark gefährdete. Die Antwort auf dieses Problem war schließlich das Arbeitnehmer-Entsendegesetz, das die Entsendung ausländischer Bauarbeitnehmer nach Deutschland reguliert. Dieses Gesetz verpflichtet ausländische Bauunternehmen, Mindestlöhne zu zahlen. Die Höhe des Mindestlohnes wird über allgemeinverbindliche Tarifverträge von den Bautarifvertragsparteien festgelegt.

Die Entstehung und Ausgestaltung dieser Regulierung ist Thema einer Dissertation aus dem Institut Arbeit und Technik (IAT/Gelsenkirchen), die an der Gerhard-Mercator-Universität Duisburg angenommen wurde und jetzt als Buch im Hampp-Verlag erschienen ist. Der IAT-Arbeitsmarktforscher Georg Wortmann zeichnet darin nach, wie Arbeitgeberverbände, Gewerkschaften, Staat und Politik auf die für deutsche Arbeitsmarktakteure existenzgefährdenden Veränderungen reagierten und zu der heftig umstrittenen Entsende-Regulierung als "Lösung" fanden. Es wird gezeigt, wie das Regulierungssystem der Bauwirtschaft an die veränderten Wettbewerbsbedingungen angepasst wurde und wie es den nationalen Akteuren gelang, trotz der Europäisierung ein hohes Maß an Handlungs- und Steuerungsfähigkeit zu bewahren.

Georg Worthmann:
Nationale Autonomie trotz Europäisierung
- Probleme der Arbeitsmarktregulierung und
Veränderungen der industriellen Beziehungen
in der deutschen Bauwirtschaft
Arbeit und Technik Band 25
München und Mering 2003
ISBN 3-87988-718-7
29,80 Euro