Der Bundesverband der Deutschen Heizungsindustrie (BDH) begrüßt das heute von der Bundesregierung vorgestellte Eckpunktepapier zur Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG). Damit wird aus Sicht des Spitzenverbandes der Heizungsindustrie die monatelange Hängepartie beendet. Angesichts des seit zwei Jahren rückläufigen Absatzmarktes war dieser Schritt überfällig.
HAUPTGESCHÄFTSFÜHRER | Markus Staudt
Bild: BDH Nach Auffassung des BDH schafft die geplante Reform mehr Klarheit für Verbraucherinnen und Verbraucher und führt den Weg zu einer nachhaltigen Wärmeversorgung konsequent fort. Entscheidend sei nun die konkrete Ausgestaltung im weiteren Gesetzgebungsverfahren.
Mit dem Eckpunktepapier konkretisiert die Bundesregierung ihre Absicht, das bisherige „Heizungsgesetz“ abzulösen und die Rahmenbedingungen für die Dekarbonisierung des Gebäudebestands zu modernisieren. Grundprinzip dabei ist: Was bisher sinnvoll und machbar war, bleibt es. Zusätzlich wird die Energiewirtschaft stärker in die Verantwortung genommen.
Positiv hebt der BDH insbesondere den Abbau bürokratischer Hürden, die größere Flexibilität und die geplante Entkopplung einzelner Maßnahmen von der kommunalen Wärmeplanung hervor. „Die Richtung stimmt: Der Wärmemarkt muss zurück zu mehr Fach- und Sachlichkeit. Weniger Bürokratie und mehr Entscheidungsfreiheit für Eigentümerinnen und Eigentümer sind zentrale Voraussetzungen dafür, dass die dringend notwendige Modernisierung der Heizsysteme endlich wieder an Fahrt gewinnt. “, erklärt BDH-Hauptgeschäftsführer Markus Staudt.
Von zentraler Bedeutung für Verbraucher und Branche ist aus Sicht des BDH die langfristige Stabilität der Förderinstrumente. Die zugesagte Finanzierung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) bis 2029 ist ein wesentliches Signal für Verbraucher, Hersteller, Handel und Handwerk. Investitionen in neue Technologien sowie die Sicherung von Arbeitsplätzen setzen verlässliche politische Rahmenbedingungen voraus. „Unsere Branche hat in den vergangenen Jahren massiv investiert, insbesondere in Wärmepumpenkompetenzen und - Kapazitäten. Diese Investitionen brauchen Verlässlichkeit“, so Staudt weiter.
Die im Jahr 2030 vorgesehene Evaluierung bewertet der BDH grundsätzlich als sinnvoll, um Zielerreichung, Marktentwicklung und Wirksamkeit der Instrumente sachlich zu überprüfen. „Wir werden den Gesetzgebungsprozess konstruktiv begleiten. Ziel muss ein Rahmen sein, der die Modernisierung beschleunigt, industrielle Wertschöpfung in Deutschland stärkt und zugleich einen verlässlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leistet.“
Die deutsche Heizungsindustrie steht bereit, ihren Beitrag zu leisten.