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News vom 18.01.2001

Gebühren für Markenrecherche entfallen


Ab sofort ist die Recherche im Online-Auskunftssystem DPINFO des Deutschen Patent- und Markenamts kostenlos. Somit sind die Patent- und Gebrauchsmusterrolle, das Patentregister der ehemaligen DDR sowie das Marken- und Musterregister frei zugänglich. Bislang wurde für max. 60 Auskünfte zu anhängigen Schutzrechtsverfahren eine Jahrespauschale von 150 Mark erhoben, jede weitere erfolgreiche Recherche kostete nochmals jeweils vier Mark. Mit der Änderung der Verwaltungskosten-Verordnung entfallen nun diese Gebühren. Für den Zugang ist weiterhin eine Nutzerkennung sowie ein Passwort erforderlich, das über die Homepage oder formlos schriftlich beim Deutschen Patent- und Markenamt angefordert werden kann.
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