Am 1. Januar 2007 ist es soweit: Deutschland übernimmt für ein halbes Jahr den Vorsitz des Rates der Europäischen Union (EU). In den sechs Monaten des Vorsitzes hat der Mitgliedstaat die Möglichkeit, eigene Akzente zu setzen.
Den Vorstellungen des Bundesumweltministeriums zufolge möchte man Energieeffizienz neben den erneuerbaren Energien zum zweiten Eckpfeiler einer modernen europäischen Energiepolitik machen.
Bundesumweltminister Sigmar Gabriel: „Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft ist zugleich eine Herausforderung und eine Chance. Eine innovationsorientierte Umweltpolitik bringt eine doppelte Dividende für Umwelt und Wirtschaft, bringt neue Märkte, neue Produkte und neue Beschäftigung. Deshalb steht unsere Präsidentschaft im Umweltbereich unter dem Motto: Umwelt – Innovation - Beschäftigung.“ Unter diesem Titel informiert eine neue Broschüre des Bundesumweltministeriums über die Schwerpunkte der deutschen Präsidentschaft im Umweltbereich.
Das BMU hat die Themen Klimaschutz und Energie, umweltverträgliche Mobilität sowie biologische Vielfalt und Schutz der Wälder zu Schwerpunkten seiner Ratspräsidentschaft gemacht. Für eine zukunftsfeste und klimafreundliche Energiepolitik spielen die Verbesserung der Energieeffizienz und der Ausbau der erneuerbaren Energien eine große Rolle. In einem „Aktionsplan Energie“, der dem Europäischen Rat im März 2007 zur Verabschiedung vorliegt, werden hierfür die Weichen gestellt. Gabriel: „Aktiver Klimaschutz und eine innovative Umweltpolitik schaffen auch Arbeitsplätze und bieten enorme Exportchancen. Wer auf klimafreundliche und effiziente Energietechnologien, auf erneuerbare Energien, neue Kraftstoffe und eine nachhaltige Nutzung unserer Ressourcen setzt, hat die Nase im weltweiten Wettbewerb vorn. Diesen Gedanken wollen wir auch in der Lissabonstrategie der EU für Wachstum und Beschäftigung verankern.“
Weitere Informationen finden sich in der 20-seitigen Broschüre „Umwelt - Innovation - Beschäftigung. Schwerpunkte der EU-Ratspräsidentschaft“ , die
hier kostenlos im Internet heruntergeladen werden kann.