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SzeneNews vom 19.10.2006

Erster Erfolg gegen Produkt-Piraterie

Die Firma Honeywell Technologies Sarl, welche u.a. auch die Schutzrechte der Honeywell GmbH, Haustechnik hält und verwertet, ist in ihrer Klage wegen Patentverletzung einen Schritt weiter gekommen.

In einer mündlichen Urteilsverkündung des Landgerichts Düsseldorf am 21.09.2006 wurde dem Unternehmen "vollumfänglich Recht gegeben", als Honeywell der Firma Eurotronic Technology GmbH Patentverletzung vorwarf. Dem Beklagten wird in dem Urteil die Nutzung des Patentes untersagt. Gegenstand der Klage waren elektronische Heizkörper-Thermostatregler, mit denen Eurotronic deutsche Fachhändler und Baumärkte versorgt. Diese Thermostatregler nutzen nach Ansicht von Honeywell und dem Landgericht Düsseldorf zu Unrecht die Lehre des Patentes.

Eurotronic Technology GmbH wurde nicht nur die Nutzung des Patentes untersagt, sondern es wurde im Urteil festgestellt, dass dieser zum Schadensersatz verpflichtet ist, sowie Auskunft über Lieferungen und Abnehmer abgeben muss. Um den Kunden und sich selbst vor weiteren Auswüchsen der Produkt-Piraterie zu schützen, hat Honeywell damit ein weiteres Zeichen gegen verbotene Produktkopien gesetzt. Dieses Urteil wurde in erster Instanz gefällt. Im Falle einer Berufung des Urteils ist Honeywell zuversichtlich, dass es diesen Rechtsstreit auch in zweiter Instanz für sich gewinnen wird.

Seit mehr als 90 Jahren ist Honeywell für seine Kompetenz in Sachen Heizungs- und Regelungstechnik bekannt und wegen der hohen Qualität seiner Produkte geschätzt. Das Unternehmen zählt zu den führenden Herstellern elektronisch gesteuerter Thermostatregler. Dieser Erfolg gründet auf dem langjährigen und millionenfach erprobten Entwicklungs-Know-how. Dieses hat sich das Unternehmen unter hohen materiellen und geistigen Anstrengungen erworben.
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