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News vom 12.02.2018

Koalitionsvertrag: Nur Stückwerk oder ganz brauchbar?

Ist vom neuen Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD die Rede, dann heißt es: Stückwerk! Der große Wurf ist es nicht! Chance vertan! Ehe wir in den allgemeinen Klagechor einstimmen, wollen wir genauer betrachten, was eigentlich drinsteht und ob es Chancen hat, jemals Wirklichkeit zu werden. Der Energie wird schon zu Anfang reichlich Raum eingeräumt, aber speziell der Energiewende, nicht der Energie im Heizungskeller. Die wird weiter hinten erwähnt. Aber der Reihe nach.

Sehr grün ist der Koalitionsvertrag, dessen Inhalte vom Bundestag mit Leben erfüllt werden müssen, nicht. Dafür lässt er viel Platz für Technologieoffenheit. <br />Bild: Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger<br />
Sehr grün ist der Koalitionsvertrag, dessen Inhalte vom Bundestag mit Leben erfüllt werden müssen, nicht. Dafür lässt er viel Platz für Technologieoffenheit.
Bild: Deutscher Bundestag / Marc-Steffen Unger

Es bleibt technologieoffen

Wir führen die Energiewende sauber, sicher und bezahlbar fort“, heißt: Es bleibt technologieoffen. Für das SHK-Gewerbe kann das nur gut sein. So bleibt die Akteursvielfalt groß, ebenso die Auswahl für die Kunden. Diese können weiterhin ganz nach ihren Wünschen auf die Heiztechnik setzen, die ihnen am meisten zusagt. Wörtlich heißt es: „Wir wollen für die Erreichung der Klimaziele und zur Beschleunigung der Energiewende im Wärmesektor die Energieeffizienz und den Einsatz erneuerbarer Energien im Gebäudebereich weiter voranbringen. Dabei gelten für uns weiterhin die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, der Technologieoffenheit, der Vereinfachung sowie der Freiwilligkeit.

Das wird auch in der Förderung deutlich. Die bestehenden Programme zur energetischen Gebäudesanierung sollen fortgeführt, überarbeitet und besser aufeinander abgestimmt werden. „Der Austausch von alten, ineffizienten Heizungsanlagen gegen moderne, hocheffiziente Heizungen (auch Brennwertkessel) wird weiterhin zur Erreichung unserer Klimaziele gefördert“, so der Vertrag. Damit können auch Öl- und Gasheizungen weiterhin beim Wechsel bezuschusst werden. Sanierer können dann zwischen zwei Formen der Förderung wählen: zwischen einem Zuschuss zum einen, wie bisher, und einer Reduzierung des zu versteuernden Einkommens zum anderen. Letzteres ist neu. Insgesamt soll dafür eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen.

Die gute alte Energieeffizienz kommt nicht zu kurz. Das Leitprinzip „Efficiency First“ bleibt. Umgesetzt wird es mit Hilfe des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz (NAPE), der weiterentwickelt werden soll. Die Fördermittel dafür sollen auf dem derzeitigen Niveau erhalten bleiben.

Neuer Anlauf fürs GEG

Um das zu stemmen, soll die Gesetzeslage angepasst werden. Vereinigt werden sollen EnEV, das EnergieeinsparG und EEWärmeG zu einem Gebäudeenergiegesetz (GEG). Dieses Vorhaben scheiterte in der letzten Koalition mit den gleichen Partnern. Grund waren Eifersüchteleien der Unionsabgeordneten gegenüber den SPD-geführten Ministerien für Wirtschaft und Umwelt, die den Gesetzesentwurf erarbeiteten. Warum sollte es dieses Mal besser klappen? Warum aber auch nicht? Schließlich wissen beide Seiten sehr genau, wovon sie reden. Wie schon im alten GEG-Entwurf sollen die derzeit gültigen und durch die EnEV bestimmten energetischen Standards am Bau beibehalten werden.

Ganz konkret sollen folgende Vorhaben gefördert respektive reformiert werden: Wärmespeicher insbesondere für Quartiers- und Siedlungslösungen, Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), Infrastruktur von Gas und Fernwärme.

Mehr Markt für Erneuerbare

Obwohl das alles etwas nach alter Energiewelt in neuen Kleidern klingt, kommen auch die erneuerbaren Energien nicht zu kurz. Bis 2030 soll deren Anteil im Stromsektor bei 65 % liegen. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss deutlich erhöht werden, auch um den zusätzlichen Strombedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehr, in Gebäuden und in der Industrie zu decken“, heißt es sektorübergreifend. Gleichzeitig setzt die nicht ganz so große ‚Große Koalition‘ nun auf stärkere Marktorientierung der erneuerbaren Energien.

Wie ist der Koalitionsvertrag nun einzuschätzen? Tatsächlich bedeutet er für die SHK -Branche ein „Weiter so“ auf höherem Niveau. Der starke Fokus auf die Sektorkopplung sollte in der Branche neue Überlegungen und Geschäftsmodelle entstehen lassen. Verfechter der erneuerbaren Energien auch im Wärmemarkt bemängeln zu Recht, dass der große Wurf so nicht gelingen wird. So bleibt wohl in der neuen Legislaturperiode das Thema CO2-Bepreisung außen vor, auch wenn es in den Reihen der Koalitionäre genug Verfechter dieser Idee gibt. Ein guter Rat kommt von Andreas Müller, dem Hauptgeschäftsführer ZVSHK: „Das ist genau die Steilvorlage, die unsere Branche ausnutzen sollte; getreu der Maxime: Machen wir das Beste aus dem Koalitionsvertrag.“

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Bernd_K schrieb: Naja, Rohr mit größerem Durchmesser als nötig wollten wir nicht nehmen. Das Rohr für die BKA unter den Stegen der Filigrandecke durchzuwürgen war schon mit 16er mühsam genug. War schon störrisch, wir hatten...
GRAV schrieb: Die drei Schrauben dürfen nicht gelöst werden! Garnitur kann dann nach unten rutschen. Diese dienen zur Befestigung an der Wanne!
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