Ihre Cookie-Einstellungen
Diese Webseite verwendet Cookies. Mit einem Klick auf "Alle akzeptieren" akzeptieren Sie die Verwendung der Cookies. Die Daten, die durch die Cookies entstehen, werden für nicht personalisierte Analysen genutzt. Weitere Informationen finden Sie in den Einstellungen sowie in unseren Datenschutzhinweisen. Sie können die Verwendung von Cookies jederzeit über Ihre anpassen. Ihre Zustimmung können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
Ihre Cookie-Einstellungen
Um Ihnen eine optimale Funktion der Webseite zu bieten, setzen wir Cookies ein. Das sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden. Dazu zählen Cookies für den Betrieb und die Optimierung der Seite. Hier können Sie auswählen, welche Cookies Sie zulassen:
Privacy Icon
Erforderliche Cookies
Diese Cookies sind notwendig, damit Sie durch die Seiten navigieren und wesentliche Funktionen nutzen können. Dies umschließt die Reichweitenmessung durch INFOnline (IVW-Prüfung), die für den Betrieb des HaustechnikDialogs unerlässlich ist. Wir benutzen Analysecookies, um die Zahl der individuellen Besucher auf Basis anonymer und pseudonymer Informationen zu ermitteln. Ein unmittelbarer Rückschluss auf eine Person ist dabei nicht möglich.
Privacy Icon
Optionale analytische Cookies
Diese Cookies helfen uns, das Nutzungsverhalten besser zu verstehen.Sie ermöglichen die Erhebung von Nutzungs- und Erkennungsmöglichkeiten durch Erst- oder Drittanbieter, in so genannten pseudonymen Nutzungsprofilen. Wir benutzen beispielsweise Analysecookies, um die Zahl der individuellen Besucher einer Webseite oder eines Dienstes zu ermitteln oder um andere Statistiken im Hinblick auf den Betrieb unserer Webseite zu erheben, als auch das Nutzerverhalten auf Basis anonymer und pseudonymer Informationen zu analysieren, wie Besucher mit der Webseite interagieren. Ein unmittelbarer Rückschluss auf eine Person ist dabei nicht möglich.
Datenschutzhinweise
Unsere News können Sie auch bequem als Newsletter erhalten!

News vom 08.09.2023

Das umstrittene Heiz-Gesetz erhält grünes Licht im Bundestag

Nach kontroversen Diskussionen und hitzigen Debatten hat der Bundestag das umstrittene Heiz-Gesetz verabschiedet. In einer namentlichen Abstimmung votierten 399 Abgeordnete zugunsten des Gesetzes, 275 stimmten dagegen und fünf Abgeordnete enthielten sich ihrer Stimme. Damit steht einer Einführung des Gesetzes Anfang 2024 kaum etwas im Wege.

Bild: pixabay / TobiasGolla
Bild: pixabay / TobiasGolla

Ein intensiver Austausch von Meinungen bestimmt die Abstimmung

Die Atmosphäre im Bundestag war vor der Abstimmung geladen. Es wurde laut, Argumente wurden hitzig ausgetauscht, und es wurde deutlich, dass die Meinungen über das Gesetz tief gespalten waren.

Jens Spahn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU, war besonders hörbar. Er kritisierte die Ampelkoalition scharf und warf ihr vor, das Gesetz "ohne Rücksicht auf Verluste" voranzutreiben. Spahn argumentierte: "Das Gesetz ist ein Konjunkturprogramm für die Populisten. Es strahlt Misstrauen gegenüber Bürgern, Handwerkern und allen anderen aus."

Diverse Parteien teilen ihre Ansichten

Die Reaktionen und Standpunkte zu dem Heiz-Gesetz variierten stark je nach Partei. Dietmar Bartsch von der Linken betonte das "kommunikative Desaster" der Regierung und war der Meinung, dass die Regierung von den Bürgern eine klare Absage erhalten habe. Die AfD griff das Gesetz scharf an und verglich dessen potenzielle CO₂-Einsparungen mit dem Ausstoß Chinas innerhalb von 32 Stunden.

Befürworter des Gesetzes treten in die Debatte

Nicht alle waren gegen das Gesetz. FDP-Fraktionschef Christian Dürr warf der Union vor, Kritik am Gesetz zu üben, ohne konkrete Änderungsvorschläge vorzulegen. Er betonte die Bemühungen seiner Partei und erklärte, dass sinnvoller Klimaschutz betrieben werde.

Wirtschaftsminister Robert Habeck sprach sich ebenfalls für das Gesetz aus und bezeichnete es als "gut". Habeck erklärte: "Es ist notwendig, konkrete Schritte für den Klimaschutz zu unternehmen. Das Gesetz schafft Rechtssicherheit und schützt die Verbraucher vor hohen Energiekosten."

Hintergrund des Heiz-Gesetzes

Das Hauptziel des Heiz-Gesetzes ist es, Deutschland klimafreundlicher zu machen. Es setzt sich dafür ein, Öl- und Gasheizungen schrittweise durch umweltfreundlichere Alternativen zu ersetzen. Ab 2024 soll jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent auf erneuerbare Energien setzen, wobei dies zuerst für Neubauten gelten wird.

Auseinandersetzung und zukünftige Schritte

Vor der Sommerpause hatte das Bundesverfassungsgericht das Gesetz aufgrund einer Klage und zu geringer Beratungszeit auf Eis gelegt. Doch nun, nachdem das Gesetz vom Bundestag verabschiedet wurde, liegt die Entscheidung beim Bundesrat.

"Bundestag im Ausnahmezustand: Heiz-Gesetz entfacht Flammen der Leidenschaft!"

Der Bundestag wird zum Schauplatz eines hitzigen Schlagabtauschs, bei dem Politiker mit brüllenden Worten um das umstrittene Heiz-Gesetz kämpfen. Jens Spahn donnert gegen das Misstrauen der Regierung, während die AfD China in die Debatte zieht. Doch nicht alle sind gegen das Gesetz: Robert Habeck, der grüne Ritter, verteidigt vehement die ökologischen und ökonomischen Vorteile.

Spahn, der lautstarke Kritiker: Wenn es darum geht, Gehör zu finden, dann weiß Jens Spahn, wie man die Bühne des Bundestags nutzt. Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU machte er seinem Unmut über das Heiz-Gesetz mehr als deutlich Luft. Er warf der Ampelkoalition vor, das Gesetz "ohne Rücksicht auf Verluste" durchzuboxen. Sein Vorwurf war klar: Die Regierung misstraue dem Bürger. Für ihn war das Gesetz nichts anderes als ein "Konjunkturprogramm für die Populisten."

Dietmar Bartsch, der linke Wortführer: Bartsch ließ ebenfalls nicht locker. Die Regierung? Für ihn ein "kommunikatives Desaster". Er sah die klare Ablehnung der Bürger und warnte davor, dass die Regierung bei diesem Thema komplett den Kontakt zur Basis verloren habe.

Die AfD zieht China ins Spiel: Die AfD, nie um einen provokanten Vergleich verlegen, betonte, dass die CO₂-Einsparungen, die das Heiz-Gesetz bis 2030 bringen soll, von China innerhalb von nur 32 Stunden in die Luft gepustet werden.

Christian Dürr, der Verteidiger der Ampel: FDP-Fraktionschef Dürr warf sich in den Ring und konterte die Kritik der Union. Er pochte darauf, dass seine Partei sinnvollen Klimaschutz betreibe und forderte die Kritiker auf, endlich konkrete Änderungsvorschläge vorzulegen statt nur zu poltern.

Robert Habeck, der grüne Ritter: Wirtschaftsminister Habeck trat als Verteidiger des umstrittenen Heiz-Gesetzes auf. Für ihn war es ein notwendiger Schritt für den Klimaschutz. Er appellierte an den Bundestag, konkrete Schritte zu unternehmen, um den Klimawandel zu bekämpfen. Er stellte klar: Das Gesetz schützt die Verbraucher vor hohen Energiekosten und ist damit sowohl ökologisch als auch ökonomisch sinnvoll.

Aktuelle Forenbeiträge
Fattiger schrieb: Hallo liebe Experten, Ich betreibe eine ältere PV Anlage mit...
admyn schrieb: Hallo zusammen, lese hier schon länger interessiert mit und...
Gebäudetechniker SHK (m/w/d)
ConSoft, gegründet 1983, gehört heute mit 30 Mitarbeitern zu den beständigen Arbeitgebern in der Gebäudetechnik und gestaltet durch Programme, Sensorik und IoT-Lösungen die digitale Zukunft rund um das Gebäude. Unser Ziel ist es, die beste Unterstützung für die Umwelt schonende Gebäudebeheizung zu liefern. Sind Sie bereit mit uns den nächsten Schritt zu gehen?
ANZEIGE
Hersteller-Anzeigen
Environmental & Energy Solutions
Website-Statistik