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OldBo
01.08.2019
Vorschriften sind verbindliche Anweisungen, die ein bestimmtes Verhalten und Handeln vorgeben. Diese können gesetzlicher, religiöser oder sittlicher, aber auch nur strengerer und genauerer Art sein.

Vorschriften sind verbindliche Anweisungen, die ein bestimmtes Verhalten und Handeln vorgeben. Diese können gesetzlicher, religiöser oder sittlicher, aber auch nur strengerer und genauerer Art sein.

Bedeutungsgleiche oder bedeutungsähnliche Wörter oder Wortgruppen (Synonyme):
Verordnung, Gesetz, Gebot, Anordnung, Anweisung, Weisung, Befehl, Verfügung, Bestimmung, Dekret, Diktat, Erlass, Instruktion, Maßregel, Mussbestimmung, Order, Satzung, Statut, Wille, Direktive, Reglement; Regelwerk, Paragrafenwerk.
In der Praxis wird zwischen Kann-Vorschriften, Soll-Vorschriften und Muss-Vorschriften unterschieden.

  • Kann-Vorschriften (richtiger > Kann-Bestimmungen oder auch Ermächtigungen) sind interesssengerechte bzw. fachliche Entscheidungen, die also in die eine als auch in die andere Richtung ausgelegt werden können. Im Einzelfall kann nach der Kann-Bestimmung verfahren werden. Sie ist aber so formuliert, dass ein freies Ermessen bei der Anwendung möglich ist, aber fachlich oder rechtlich begründet werden muss.
  • Soll-Vorschriften sind "grunsätzlich" einzuhalten bzw. sind eine mehr oder minder eindringliche Empfehlung eines Norm- oder Richliniengebers. Oder anders gesagt, sie ist eine Vorschrift, die ein Einhalten oder Unterlassen für den Regelfall ist, sie schreibt es aber nicht vor. Es wird nur ein "begrenztes Ermessen" einräumt. Im Einzelfall kann davon abgewichen und eine andere Entscheidung getroffen werden, die aber begründet werden muss.
  • Muss-Vorschriften (Rechtsnormen) sind zwingend anzuwenden, Ausnahmen sind nicht möglich. Es kann also kein Ermessen einräumt werden.
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Timoto schrieb: Hallo zusammen, danke nochmal für die rege Teilnahme. Der Sachverständige hat mir eine Mängelliste an die Hand gegeben mit dem ich unseren Handwerker jetzt zum nachbessern auffordern kann. Unter anderem...
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