Cookies erleichtern die Bereitstellung der Dienste auf dieser Website. Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit dem Einsatz von Cookies einverstanden.
Autoren
OldBo
22.04.2019
Im Gegensatz zu Gesetzen werden Verordnungen durch Regierungen oder Verwaltungen (Exekutive) erlassen und nicht durch ein Parlament (Legislative). Gesetze legen fest, was gemacht werden soll und Verordnungen legen fest, wie Gesetze umgesetzt werden sollen.
Im Gegensatz zu Gesetzen werden Verordnungen durch Regierungen oder Verwaltungen (Exekutive) erlassen und nicht durch ein Parlament (Legislative). Gesetze legen fest, was gemacht werden soll und Verordnungen legen fest, wie Gesetze umgesetzt werden sollen.
Eine Verordnung (z. B. Energieeinsparverordnung - EnEV) ist ein "Gesetz im materiellen Sinn" und wird zur Durchführung oder Ergänzung bestehender Gesetze (Gesetz im formellen Sinn), die von der Exekutive (Regierungen, Ministerien, Verwaltungsbehörden) eingeführt werden, erlassen. Sie darf nicht gegen Gesetze verstoßen (Gesetzesvorrang) und sind im Gegensatz zu DIN-Normen allgemein verbindlich.

Eine Verordnungen kann nur die Bundesregierung, ein Bundesministerium oder die Landesregierungen veranlassen. Diese Stellen können die Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen auch weiterübertragen.

Der Bundesrat muss Verordnungen der Bundesregierung oder eines Bundesministeriums zustimmen, wenn dies im Grundgesetz (GG Art. 80 Abs. 2) vorgeschrieben ist oder sie von den Ländern als eigene Angelegenheit oder im Auftrag des Bundes ausgeführt werden.
Verordnungen bzw. Rechtsverordnung können in der Regel schnell erlassen werden. Ein parlamentarisches Gesetzgebungsverfahren dauert fast immer mehrere Monate.

Weitere Funktionen
Aktuelle Forenbeiträge
bakerman23 schrieb: Das Problem hatte ich auch. Setze es richtig rum ein. Auf der einen Seite ist eine Nase. Dann drücke es ein, bis ein klicken zu spüren ist. Das erfordert etwas Kraft, danach dürfte aber Ruhe sein. Das...
Exergie schrieb: @Chris290983, dann wird es aber höchste Zeit, dass Du Dich um den Mischer/Regelung kümmerst. Es gibt doch sicher auch noch eine Heizkreispumpe hinter dem Mischer. Die HKP muß selbstverständlich...
ANZEIGE
Hersteller-Anzeigen
Die ganze Heizung aus einer Hand
Mit Danfoss ist alles geregelt
UP-fix
Messstationen
Verteilerstationen
Regelstationen
SHKwissen nutzen
Wissensbereiche
Website-Statistik