Die
Feuerstättenschau muss zur Zeit
alle 5 Jahre und
ab 01.01.2013 alle 3,5 Jahre bzw.
innerhalb von sieben Jahren zweimal durchgeführt werden. Es müssen
zwischen den beiden
Feuerstättenschauen mindestens drei Jahre liegen.
Bei der
Feuerstättenschau werden die
Feuerungsanlagen in allen Räumen,
auch dort wo keine jährlich oder alle zwei Jahre wiederkehrende
Überprüfungen durchgeführt werden, in Augenschein genommen. Dabei wird
darauf geachtet, dass keine Schäden an den
Feuerstätten,
Verbindungsstücken,
Schornsteinen und
Abgasanlagen entstanden sind, die
einen sicheren Betrieb beeinträchtigen oder eine Brandgefahr darstellen
können.
In einem Bericht (
Feuerstättenbescheid) wird die Anzahl
der überprüften
Feuerstätten,
Abgasanlagen und
Brennstoffversorgungsleitungen aufgeführt, Beanstandungen vermerkt, und
eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung festgelegt. Die
vorgefundenen Mängel werden dann noch in einem
Mängelbericht
beschrieben. Kann eine Frist nicht eingehalten werden, muss dies
abgesprochen werden und evtl. kann eine Fristverlängerung gegeben
werden.
Wenn es sich um einen
erheblichen Mangel handelt, von dem
gesundheitliche Gefährdungen oder eine
Brandgefahr ausgeht und keine Einigung getroffen werden kann, dann muss die
zuständige Bauordnungsbehörde zur weiteren Entscheidung oder Maßnahme beteiligt werden.
Auch die
Sicherheitseinrichtungen werden auf einen
ordnungsgemäßen Zustand hin überprüft, z.B. die Leiter zum Bodenraum
oder für den Dachfensterausstieg, die Zuwegungen auf dem Dachboden,
besonders bei großen Gebäuden sind auf den oberen Balkenlagen Laufbohlen
für das erreichen der
Schornsteine erforderlich. Die Arbeitswege auf
der Dachfläche gehören zur
Feuerstättenschau, so kann es auch
erforderlich sein, dass nach einem Umbau oder einer neuen Dacheindeckung
neue Maßnahmen für die Verkehrswege getroffen werden müssen. Die
Ausstiegöffnung oder Reinigungsverschlüsse sind zu überprüfen, ob sie
verschlossen, verdeckt oder ausgebaut wurden.
Im
Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im
Schornsteinfegerhandwerk (
Schornsteinfeger-Handwerksgesetz - SchfHwG) ist im § 14 die
Durchführung der Feuerstättenschau und der
Erlass des Feuerstättenbescheids durch bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger festgelegt.
(1) Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger besichtigen persönlich
zweimal während des Zeitraums ihrer Bestellung sämtliche Anlagen in den
Gebäuden ihres Bezirks, in denen Arbeiten nach den Rechtsverordnungen
nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 sowie nach der
Verordnung über kleine und
mittlere Feuerungsanlagen oder nach den landesrechtlichen Bauordnungen
durchzuführen sind, und prüfen die Betriebs- und Brandsicherheit der
Anlagen (
Feuerstättenschau). Eine
Feuerstättenschau darf frühestens im
dritten Jahr nach der jeweils vorhergehenden
Feuerstättenschau
durchgeführt werden.
(2) Bei der
Feuerstättenschau setzen die
bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger gegenüber den Eigentümern durch
schriftlichen Bescheid fest, welche
Schornsteinfegerarbeiten nach den
Rechtsverordnungen nach § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 oder der
Verordnung über
kleine und mittlere Feuerungsanlagen durchzuführen sind und innerhalb
welchen Zeitraums dies zu geschehen hat (
Feuerstättenbescheid).
Widerspruch und Anfechtungsklage gegen den
Feuerstättenbescheid haben
keine aufschiebende Wirkung.
(3) Stellen die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger bei der
Feuerstättenschau nach Absatz 2 fest, dass eine Anlage nicht betriebs-
oder brandsicher ist, treffen sie vorläufige Sicherungsmaßnahmen, wenn
Gefahr im Verzug besteht. Als Sicherungsmaßnahme ist auch die vorläufige
Stilllegung einer Anlage zulässig. Die zuständige Behörde ist
unverzüglich über die ergriffenen Sicherungsmaßnahmen zu unterrichten.
Sie hat diese als Sicherungsmaßnahmen zu verfügen oder die vorläufigen
Sicherungsmaßnahmen aufzuheben.
Nach
EnEV § 26b Aufgaben des Bezirksschornsteinfegermeisters prüft der
Bezirksschornsteinfegermeister als
Beliehener im Rahmen der
Feuerstättenschau auch
heizungstechnische Anlagen.