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Abnahme einer Werk- oder Bauleistung

Autoren
OldBo
10.01.2012
Die Abnahme (Bauabnahme) ist eine Hauptleistungspflicht aus dem Werk- oder Bauvertrag. Wenn der Auftragnehmer (AN) sein Gewerk vertragsgemäß hergestellt hat, dann ist der Auftraggeber (AG) verpflichtet, das Gewerk abzunehmen. Eine Abnahme ist die Hinnahme des Werkes und dessen Billigung als vertragsgemäße Leistung.
Die Abnahme (Bauabnahme) ist eine Hauptleistungspflicht aus dem Werk- oder Bauvertrag. Wenn der Auftragnehmer (AN) sein Gewerk vertragsgemäß hergestellt hat, dann ist der Auftraggeber (AG) verpflichtet, das Gewerk abzunehmen. Eine Abnahme ist die Hinnahme des Werkes und dessen Billigung als vertragsgemäße Leistung. Also der AG erklärt sich Einverstanden mit dem Werk. Beanstandungen werden im Abnahmeprotokoll festgehalten. Mit der Abnahme wird der Werklohnanspruch fällig und der AN kann die Bezahlung vom AG verlangen.

Der Begriff einer Abnahme ist im Werkvertragsrecht (§ 640 BGB) und im Baurecht (VOB/B+C) beschrieben. Nach dem BGB ist eine bestimmte Form für die Abnahme ist nicht erforderlich, hier reicht eine formlose Zustimmung des Auftraggebers. Wenn es aber zu Reklamationen kommt, dann muss die Abnahme beweisbar sein. Dewegen sollte immer ein detailliertes Abnahmeprotokoll angefertigt werden, das vom Auftraggeber unterschrieben werden muss.

Die VOB sieht eine spezielle Abnahme vor, die nach der Fertigstellung einer Bauleistung nach der VOB Teil C inform einer Abnahmeprüfung der erstellten Leistung durchzuführen ist. Am Ende der Prüfung ist ein Abnahmeprotokoll zu erstellen und vom Auftragnehmer (AN) und Auftraggeber (AG) zu unterschreiben. Als bester Zeitpunkt der Erstellung dieses Protokolls bietet sich z. B. die Inbetriebnahme  einer Anlage an.

Diese Abnahme ist spätestens 12 Werktage nach der Fertigstellung durchzuführen. Danach geht die Gefahr an den Auftraggeber über (BGB § 644). Deshalb sind alle vertraglichen und technischen Vorgaben zu prüfen und schriftlich nachzuweisen.

Zur Abnahme muss der Auftraggeber rechtzeitig eingeladen werden. Natürlich muss der Einladungszeitraum angemesssen sein und bestätigt werden. Erscheint der Auftraggeber nicht zu dem gesetzten Termin, so gilt die Anlage als vertragsgerecht erstellt und die Gefahr geht auf den AG über.

Damit die Abnahmeinhalte vollständig sind, bieten die Fachverbände oder Innungen, aber auch die Systemhersteller, Vordrucke an, die den vollen Umfang der jeweiligen Leistungen übersichtlich beinhalten.

Eine Abnahme hat folgende Rechtsfolgen
  • nach dem BGB-Recht wird die Bezahlung fällig
  • nach dem VOB/B-Bauvertrag ist die Abnahme eine der Voraussetzungen für die später eintretende Fälligkeit des Werklohns
  • Beginn der Gewährleistung (§ 634 BGB)
  • Beginn der Verjährung (§ 634a BGB, § 13 Nr. 4 VOB/B)
  • Beginn der Verzinsungspflicht
  • die Beweislast für Mängel geht vom Auftragnehmer auf den Auftraggeber über
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Optimist auf Zeit schrieb: So, hab es jetzt wie Kristine beschrieben durchgeführt - und siehe da, es haben sich andere Voreinstellungen ergeben. Danke nochmals ;-) Es sieht bisher gut aus, mache den Test aber im Kalten (Winter)...
micha_el schrieb: Kann man die BW-Bereitung zu einem Zeitpunk starten wenn das Geräusch nicht stört? ich vermute die Funktion ist dazu da, kein heisses Wasser zu den Heizkörpern/FBH zu lassen. Mit max Pumpendrehzahl...
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